AGB

AGB für unsere Verbraucher-Kunden
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop der Rhönland eG (shop.rhoenland-hof.de)

Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für die Nutzung des Internet- und des Internetshopangebotes der Rhönland eG und Geschäftsgrundlage für alle Bestellungen von Waren über die Internetseite der Rhönland eG shop.rhoenland-hof.de. und per Fernkommunikationsmittel, wie Telefon, Telefax oder E-Mail.

1.  Allgemeines/ Vertragspartner
2.  Vertragsschluss
3.  Preise und Zahlungsbedingungen
4.  Verpackung und Versand, Lieferung und Teillieferungen
5.  Lieferzeiten
6.  Gefahrübergang und Gewährleistung
7.  Haftungsbeschränkungen
8.  Eigentumsvorbehalt
9.  Datenschutz
10. Widerruf und Rückgabe
11. Schlussbestimmungen

1. Allgemeines/ Vertragspartner
(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen ist die

Rhönland eG
gesetzlich vertreten durch den Vorstand,
die Herren Werner Koch, Dr. Gerold Ditzel und Heiko Burger, Am Lindig 1, 36466 Dermbach
Telefon: +49 (0) 3 69 64 / 79 – 0
Telefax: +49 (0) 3 69 64 / 79 – 1 00
E-Mail: info@rhoenland-hof.de
Internet: www.rhoenland-hof.de

Eingetragen beim Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Jena unter GnR 300078

(2) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen die Grundlage für sämtliche zwischen der Rhönland eG (fortan „Anbieterin“) und deren Kunden betreffend die über shop.rhoenland-hof.de begründeten Rechtsverhältnisse dar. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen auf der Internetseite shop.rhoenland-hof.de unter „AGB“ zur Verfügung. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Besteller die AGB übersandt. Es gelten die AGB in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter shop.rhoenland-hof.de in speicherbarer und ausdruckbarer Form kostenlos abrufbar.

(3) Entgegenstehende AGB des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

2. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot der Anbieterin. Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorgangs sind freibleibend und unverbindlich. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, der Anbieterin ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen" im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Anbieterin allein maßgeblich an.

(3) Die Anbieterin wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Telefax, E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem die Anbieterin dem Kunden eine ausdrückliche Bestellbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.

(4) Der Vertrag kommt in deutscher Sprache zustande. Es können nur Bestellungen von Personen entgegen genommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und dass seine Angaben bezüglich seines Namens und seiner Adresse richtig sind. Der Verkauf von alkoholischen Getränken an Kinder sowie an Jugendliche unter 18 Jahren ist in Deutschland verboten (§9 Jugendschutzgesetz). Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir unsere alkoholhaltigen Produkte nur an volljährige Personen verkaufen. Bestellungen alkoholhaltiger Produkte in unserem Online-Shop werden daher ausschließlich mit dem Service der Alterssichtprüfung von DHL ausgeliefert. Um sicherzustellen, dass unsere alkoholhaltigen Produkte nicht an Minderjährige gelangen, werden Bestellungen in unserem Online-Shop mit dem Service der Alterssichtprüfung von DHL ausgeliefert. Mit der Alterssichtprüfung ist DHL dazu verpflichtet, bei der Zustellung eines Pakets zu überprüfen, ob die Person, an die das Paket übergeben wird, zweifelsfrei volljährig ist. Auch dann, wenn der Empfänger nicht mit dem Besteller identisch sein sollte (z.B. Familienangehöriger). Bestehen Zweifel an der Volljährigkeit des Empfängers, ist DHL zu einer Ausweiskontrolle verpflichtet. Wir liefern nicht an Packstationen. Für diese besondere Zustellung berechnen wir 1,20 € pro Bestellung und Zustellung (unabhängig von der Anzahl der alkoholischen Getränke pro Bestellung).

(5) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages der Anbieterin nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird die Anbieterin den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop der Anbieterin sind Bruttopreise in Euro einschließlich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.

(2) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise, die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannt sind. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Der Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden.

(3) Die Anbieterin behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung der Anbieterin ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.

(4) Die Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung und Fracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde, vgl. hierzu Punkt 4.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder per PayPal. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist ausgeschlossen. Die Anbieterin schließt eine Haftung bei Verlust aus. Unabhängig von der gewählten Zahlungsart erhält der Kunde die Rechnung zusammen mit der an ihn gelieferten Ware.

(6) Die Zahlung über das Bezahlsystem PayPal setzt ein entsprechendes Konto des Kunden bei der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, www.paypal.com, voraus. Es gelten hierfür die Bedingungen dieses Zahlungsdienstanbieters.

(7) Bei Bezahlung per Vorkasse überweist der Kunde den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks (Bestellnummer gemäß Bestellbestätigung) innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang auf das mit der Bestellbestätigung bekannt gegebene Konto der Anbieterin. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Die Artikel der Bestellung werden für den Kunden bis dahin reserviert. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Bestellung zu stornieren, wenn bis zu diesem Zeitpunkt kein Zahlungseingang vom Kunden verbucht werden konnte. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang bei der Anbieterin ist für die Überweisung ein Zeitraum von bis zu drei Werktagen zu berücksichtigen. Zur Lieferzeit bei Vorkasse vgl. § 5.

(8) Der Kaufpreis ist spätestens und soweit nicht Vorkasse vereinbart ist, ohne Abzug bei Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Darüber hinaus behält sich die Anbieterin vor, für die erste Mahnung eine Gebühr in Höhe von 3,00 € in Rechnung zu stellen. Sollte der Kunde danach weiterhin keine Zahlung leisten, wird für jede weitere Mahnung eine zusätzliche Gebühr von 5,00 € pro Mahnung erhoben. Die Anbieterin behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(9) Die Aufrechnung des Kunden gegen Zahlungsansprüche der Anbieterin ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

4. Verpackung und Versand, Lieferung und Teillieferungen

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von der Anbieterin in den Versandkosten berechnet.

(2) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 6,50 € pro Bestellung. Beim Versand von Alkohol ist eine kostenpflichtige Alterssichtprüfung durch das Versandunternehmen vorgesehen. Die Kosten hierfür betragen 1,20 € pro Bestellung. Die Versandkosten werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(3) Die Anbieterin ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumut bar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der Anbieterin entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

(4) Die Lieferung per Spedition erfolgt frei Bordsteinkante, bei Paketlieferung frei bis zur Haustür.

(5) Die Anbieterin behält sich ausdrücklich die Möglichkeit einer Ersatzzustellung bei Nachbarn vor.

(6) Durch eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ändert sich der Vertragspartner der Anbieterin nicht. Die Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere bezüglich bestehender Informationspflichten wird die Anbieterin daher im Hinblick auf die angegebene Rechungsadresse sicherstellen.

5. Lieferzeiten

(1) Die Lieferzeiten sind produktabhängig, in der Regel betragen sie jedoch 3-5 Tage. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per Email oder telefonisch informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist die Anbieterin von der Verpflichtung zur Leistung frei.

(3) Bei dem Zahlungsmittel „Vorkasse“ ist die in der Artikelübersicht angegebene Lieferfrist um 3 Werktage verlängert und die so verlängerte Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Zahlungsanweisung durch den Kunden.

6. Gefahrenübergang und Gewährleistung

(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der Anbieterin ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung durch das beauftragte Transportunternehmen an den Kunden zugestellt wurde. Sollte die gelieferte Ware nach Untersuchung durch den Kunden oder durch die zum Empfang berechtigte Person offensichtliche Transport-, Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, hat der Kunde solche Fehler unverzüglich gegenüber der Anbieterin oder gegenüber dem Mitarbeiter des Lieferdienstes/Spediteurs/Transportunternehmers  anzuzeigen, der die Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keine Konsequenzen.

(2) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die auf unserer Internetseite und die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen der Anbieterin, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.

(3) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Kunden oder Übergabe an den Kunden. Es gilt die jeweils gesetzliche Gewährleistungsfrist. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf Aufforderung der Anbieterin verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Anbieterin zurückzusenden.

(4) Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung unter Ziffer 7.

7. Haftungsbeschränkungen

Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns bestehen nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Kardinalpflichten (= wesentliche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie sonstige Mitarbeiter, derer sich die Verkäuferin zur Vertragserfüllung bedient.

8. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von der Anbieterin gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung dieser Eigentum der Rhönland eG.

9. Datenschutz

(1) Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.

(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der 
Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops der Anbieterin freiwillig mitteilt. Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen der Anbieterin und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an Dritte (z.B. Lieferant, Logistik, Zahlungsabwicklung) übermittelt.

(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an die Anbieterin unter der in Ziffer 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.

10. Widerruf und Rückgabe

Widerrufsrecht für Verbraucher: Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung zu den nachstehend genannten Bedingungen widerrufen.

(1) Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

- die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden.
- die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese Waren getrennt geliefert werden.
- die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Rhönland eG
Am Lindig 1, 36466 Dermbach
Telefon +49 (0) 3 69 64 / 79 0
Telefax +49 (0) 3 69 64 / 79 – 1 00
E-Mail: info@rhoenland-hof.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Klicken Sie hier für den Download des Muster-Widerrufsformular als PDF-Datei: Muster-Widerrufsformular.pdf

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
• Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Das Widerrufsrecht erlischt bei:

• Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

11. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

(2) Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform findet der Kunde  unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/

Rhönland eG
Stand Juli 2016

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